Statistik der Gremienarbeit 2023 liegt vor

Die Tätigkeit der ehrenamtlich aktiven Stadträtinnen und Stadträte in Bietigheim-Bissingen war auch im Jahr 2023 keine leichte Sache. Insbesondere das Studium umfangreicher schriftlicher Vorlagen forderte die 32 Bürgervertreter. Um in 97 Sitzungen – 2 mehr als im Jahr 2022 – kompetent entscheiden zu können, mussten 312 Vorlagen - 5 % weniger als 2022 – mit über 6500 Seiten gelesen werden. Der Umfang der Vorlagen hatte sich um knapp 63 %, das entspricht ca. 2500 Seiten, erhöht. Daher verwundert auch nicht, dass die Dauer der Beratungen in allen Gremien mit über 158 Stunden ein Plus von 25 % gegenüber dem Vorjahr 2022 umfasst.

Die Hauptarbeit entfällt stets auf den Gemeinderat, in dem alle 32 Stadträtinnen und Stadträte zusammenkommen und die wesentlichen Entscheidungen getroffen werden. Dieser tagte im Jahr 2023 10 mal, einmal weniger als 2022, wobei 96 Vorlagen mit rund 4400 Seiten zur Beratung anstanden – im Jahr 2022 waren es zwar auch 96 Vorlagen, aber nur 2300 Seiten. Daneben stehen regelmäßig noch Beratungen in Ausschüssen, Beiräten, Arbeitskreisen und Aufsichtsräten sowie in den Verbandsversammlungen der Zweckverbände an, an denen die Stadt Bietigheim-Bissingen beteiligt ist.

Die Themenpalette war auch 2023 vielfältig. Regelmäßig berieten der Technische Ausschuss und der Gemeinderat über Fragen zur Bewältigung des Klimawandels. Die Kommunale Wärmeplanung wurde erarbeitet und verabschiedet, der Klimaaktionsplan weiter fortgeschrieben, ebenso der Maßnahmenplan zur Klimafolgenanpassung. Die Stadt beteiligt sich inzwischen am European Energy Award und prüft in diesem Prozess alle Möglichkeiten zur optimalen Ausrichtung der kommunalen Klimaschutzpolitik. Auch der Prozess zur energetischen Sanierung der städtischen Gebäude wurde weiter verfolgt, ebenso wie die Maßnahmen zur Starkregenabwehr. Auch im Bereich der Mobilität wurde ein umfangreicher Maßnahmenfahrplan erarbeitet und vom Gemeinderat auf den Weg gebracht. Daneben galt das Augenmerk der Stadträtinnen und Stadträte auch der Schulentwicklungsplanung und der Kindergartenbedarfsentwicklung. Die mittelfristige Weiterentwicklung der Einrichtungen zur Betreuung und Bildung der Kinder wurde beraten, ebenso wie die aktuellen Bauvorhaben in diesem Bereich. So ist z.B. der Neubau der Kita Schillerstraße vorbereitet worden, u.a. mit einer Änderung des Bebauungsplans. Für die Hillerschule wurde die Neugestaltung des Schulhofs beschlossen, für alle Schulen und Kitas gab es neue Verträge zur Versorgung mit Mittagessen. Die Gebühren der Kunstschule Labyrinth mussten erhöht werden, ebenso jene für Bestattungen. Für die Friedhöfe in Bissingen gab es zudem neue Verträge zu den Bestattungsleistungen und der Pflege der Grünanlagen. Im Gebäudebereich ging es u.a. um den Brandschutz im Rathaus Bissingen, um die Sanierung des Unteren Torturms sowie um die Vergabe der Gebäudereinigungsleistungen. Auch die Anlage von Radschutzstreifen in der Gustav-Rau-Straße stand zur Debatte. Neben diversen Bebauungsplänen zur Vorbereitung neuer Bebauungen z.B. im Aurain-Carré, in der Blumenstraße oder im Zweckverbandsgebiet Bietigheimer Weg Süd erforderten auch die Haushaltsberatungen, Jahresrechnungen und die Unternehmensplanungen sowie Jahresabschlüsse der Stadt, ihrer städtischen Gesellschaften, der Kliniken und der Zweckverbände, an denen die Stadt beteiligt ist, viel Zeit.

Darüber hinaus sind die ehrenamtlichen Vertreter der Bürgerschaft auch in unzähligen Gesprächen mit den Einwohnern der Stadt gefragt, sei es in offiziellen Bürgergesprächen oder in individuellen Begegnungen, um die Anliegen, Sorgen und Probleme der Menschen in Bietigheim und Bissingen aufzunehmen. Diese sind in der Statistik allerdings nicht erfasst.