Sitzung des Gemeinderates

Im Großen Saal des Kronenzentrums, Mühlwiesenstraße 6, findet am kommenden Dienstag, 25. Juli 2023, 18.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

  1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
  2. Jahresabschluss 2022 der Bietigheimer Wohnbau GmbH
  3. Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Bietigheim-Bissingen GmbH
  4. Jahresabschluss 2022 der Omnibusverkehr Spillmann GmbH
  5. Städtische Holding Bietigheim-Bissingen GmbH
        1. Jahresabschluss 2022
        2. Konzernabschluss 2022
        3. Kapitalerhöhung bei den Tochtergesellschaften
  6. RKH Regionale Kliniken Holding und Services GmbH / RKH Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim gGmbH
        1. Jahresabschluss 2022 der RKH Regionalen Kliniken Holding und Services GmbH
        2. Jahresabschluss 2022 der RKH Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim gGmbH
        3. Entlastung des Aufsichtsrats der RKH Regionalen Kliniken Holding und Services GmbH und der RKH Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim gGmbH
  7. Zweckverband Eichwald - Eröffnungsbilanz zum 1.1.2020
  8. Klimaaktionsplan für Bietigheim-Bissingen
        – Sachstandsbericht
  9. Energetischer Sanierungsfahrplan für den Gebäudebestand der Stadt Bietigheim-Bissingen
        - Sachstandsbericht
  10. Solarkataster zum Erhalt der historischen Ortsbilder in Bietigheim, Bissingen, im Aurain und in der Kammgarnspinnerei
        - Beschluss als Genehmigungsgrundlagen
  11. Sanierung des Unteren Tor-Turms in der Altstadt Bietigheim
        - Vergabe der Planungsleistungen
  12. Grundstücksangelegenheiten
  13. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  14. Verschiedenes

Hierzu wird eingeladen. Für die Besucher sind Tagesordnungen am Eingang des Sitzungsraumes aufgelegt. Einsichtnahme in die Sitzungsunterlagen ist beim Protokollführer möglich.

Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung können in der Otto-Rombach-Bücherei und unter www.bietigheim-bissingen.de im Themenbereich Rathaus & Politik / Gemeinderat & Politik eingesehen werden.