Statistik der Gremienarbeit 2024 liegt vor

Viel zu tun war auch im Jahr 2024 für die ehrenamtlich aktiven Stadträtinnen und Stadträte in Bietigheim-Bissingen. Eine leichte Steigerung von rund 3 % an Sitzungen und den zu beratenden Tagesordnungspunkten musste verarbeitet werden. Aber die oft schon seit vielen Jahren engagierten Vertreter der Bürgerschaft bewiesen ihre Zielstrebigkeit. Die Sitzungsdauer reduzierte sich in der Summe um rund 8 %, obwohl die Zahl der Vorlagen um 11 % und deren Umfang um über 16 % zugelegt hatten. In konkreten Zahlen bedeutet das: 100 mal wurden die 32 Mitglieder des Gemeinderats eingeladen, zu Sitzungen zusammen zu kommen. Sei es im Gesamt-Gemeinderat oder zu einem der Ausschüsse, Beiräte, Aufsichtsräte oder Stiftungsräte. Im Vorjahr 2023 waren lediglich 97 Sitzungstermine zu bewältigen. Die Tagesordnungen aller Sitzungen umfassten 658 Punkte mit 347 Vorlagen, die einen Umfang von 7582 Seiten hatten. Im Vorjahr 2023 waren es 637 Punkte mit 312 Vorlagen und 6510 Seiten. Der Zeitaufwand für die Sitzungen verringerte sich auf 145 Stunden, im Vorjahr waren es noch 158 Stunden gewesen.

Die Hauptarbeit entfällt stets auf den Gemeinderat, an dem alle 32 Stadträtinnen und Stadträte teilnehmen, um die wesentlichen Entscheidungen zu treffen. Dieser tagte im Jahr 2024 12 mal – zweimal häufiger als im Jahr 2023, wobei 120 Vorlagen mit 4234 Seiten zur Beratung anstanden – 25 % mehr Vorlagen, allerdings mit etwas weniger Umfang als 2023. Daneben sind regelmäßige Beratungen in Ausschüssen, Beiräten, Arbeitskreisen und Aufsichtsräten sowie in den Verbandsversammlungen der Zweckverbänden zu bewältigen, an denen die Stadt Bietigheim-Bissingen beteiligt ist.

Die Themenpalette war gewohnt vielfältig. Die Kommunalwahlen stellten 2024 eine Zäsur des kommunalpolitischen Geschehens dar. Im Sommer fand der Wechsel zwischen den zu verabschiedenden und den neu gewählten Mitgliedern des Gemeinderats statt, es wurden die Ausschüsse, Beiräte und sonstigen Gremien neu besetzt. Da in Bietigheim-Bissingen eine große Kontinuität in der Besetzung des Gemeinderats besteht, lediglich knapp ein Drittel der Mitglieder wechselten nach der Wahl, konnte es im Herbst mit gewohnter Kraft und Entscheidungsfreude weitergehen. Die Schulentwicklung, insbesondere der Erweiterungsbau an der Realschule Bissingen, stand auf der Tagesordnung. Ebenso die seit langem gewünschte Überdachung der Tribünen im Stadion Ellental. Das Klimateam berichtete über die Aktionen des laufenden und neuen Jahres, der energetische Sanierungsfahrplan für die städtischen Gebäude wurde schon im Frühjahr eingebracht. Daraus ergab sich u.a. die dringende energetische Sanierung des Rathauses Bissingen, wofür ein Planungsauftrag erteilt wurde. Beschlossen wurde im Herbst ein umfangreiches Förderprogramm für PV-Anlagen und ergänzende Anlagen, wie Batteriespeicher u.a. Mit dem Mobilitätsplan wurde der weitere Ausbau von Radwegen, ÖPNV und Fußwegen beraten. Das Stadtkonzept für das Zieljahr 2035 gibt der weiteren Entwicklung der Stadt in den kommenden 10 Jahren den grundsätzlichen Rahmen, der u.a. mit diversen Bebauungsplänen, z.B. zur neuen Sporthalle an der Schwarzwaldstraße/Fischerpfad, zur Gestaltung im Ortskern Bissingen, zum Bau von Mehrfamiliengebäuden im Bereich Wobach/Felsenkellerweg, in der Blumenstraße oder in den Entenäckern weiter fortgeführt wird. Auch die Finanzen der Stadt blieben stets im Blick, mit regelmäßigen Berichten zur Finanzlage, dem Nachtragshaushaltsplan und dem Haushaltsplan für 2025. Die Jahresabschlüsse der städtischen Beteiligungsgesellschaften und Zweckverbände gaben wichtige Aufschlüsse über die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt und deren Herausforderungen in den nächsten Jahren. So wurden auch wieder einige Gebührenordnungen, z.B. für die Bücherei und die Musikschule im vergangenen Jahr angepasst, um den steigenden Kosten wenigstens teilweise Rechnung zu tragen.

Darüber hinaus sind die ehrenamtlichen Vertreter der Bürgerschaft auch in unzähligen Gesprächen mit den Einwohnern der Stadt gefragt, sei es in offiziellen Bürgergesprächen oder in individuellen Begegnungen, um die Anliegen, Sorgen und Probleme der Menschen in Bietigheim-Bissingen und Bissingen aufzunehmen. Diese sind in der Statistik allerdings nicht erfasst.