Sitzung Gemeinderat

Im Ratssaal des Bietigheimer Rathauses findet am kommenden Dienstag, 5. März 2024, 18 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen

  1. Einwohnerantrag „1.000 Balkonkraftwerke für ein klimaneutrales Bietigheim-Bissingen" der Bürgerinitiative Bietigheim-Bissingen klimaneutral
    – Zulässigkeit
  2. Einwohnerantrag "1.000 Balkonkraftwerke für ein klimaneutrales Bietigheim-Bissingen" der Bürgerinitiative Bietigheim-Bissingen klimaneutral
    - Anhörung der Vertrauenspersonen
  3. Bebauungsplan "SCHWARZWALDSTRASSE, FISCHERPFAD" Planbereich 4.2
    a) Zustimmung zum städtebaulichen Konzept
    b) Aufstellungsbeschlüsse
  4. Bahnhofsmodernisierungsprogramm BW „Bahnhof der Zukunft" (BMP II) – Planungsbeschluss
  5. Stromkosten Straßenbeleuchtung
    - Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für 2023
  6. Stadtkonzept 2035
    - Beschluss
  7. Stadtweite Verkehrserhebungen an Knotenpunkten
    - Vergabe der Leistungen
  8. Städtisches Aufwendungsdarlehen
    - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2022 zur Anpassung der Richtlinien und Erhöhung der dafür zur Verfügung stehenden Mittel im Haushalt
  9. Grundstücksangelegenheiten
  10. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  11. Verschiedenes

Hierzu wird eingeladen. Für die Besucher sind Tagesordnungen am Eingang des Sitzungsraumes aufgelegt. Einsichtnahme in die Sitzungsunterlagen ist beim Protokollführer möglich.

Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung können in der Otto-Rombach-Bücherei und unter www.bietigheim-bissingen.de im Themenbereich Rathaus & Politik / Gemeinderat & Politik eingesehen werden.