Satzungen & Verordnungen
Die rechtliche Grundlage für die tägliche Arbeit der Stadt Bietigheim-Bissingen bilden Satzungen und Verordnungen. Auf dieser Seite finden Sie städtische Satzungen, Verordnungen oder Richtlinien zu verschiedenen Bereichen bspw. Satzungen zum Thema Bauen, Finanzen sowie Schule und Kultur. Die Dateien sind im pdf-Format eingestellt und können aufgerufen, ausgedruckt und abgespeichert werden.
Bebauungspläne oder Flächennutzungspläne, Bodenrichtwerte sowie den Mietspiegel finden Sie auf den jeweiligen Seiten der Ämter.
Allgemeine Verwaltung
Allgemeine Verwaltung
- 1.1 Vereinbarung über den Zusammenschluss Bietigheim und Bissingen111 KB
- 1.3 Hauptsatzung179 KB
- 1.5 Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung346 KB
- 1.6 Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten124 KB
- 1.7 Satzung über die Höhe der zulässigen Mieten für geförderte Wohnungen11 KB
- 1.80 Zweckverband Laiern133 KB
- 1.82 Abwassersatzung über den Zweckverband Laiern82 KB
- 1.83 Erschliessungsbeitragssatzung Zweckverband Laiern38 KB
- 1.90 Satzung über den Zweckverband -Gewerbepark Bietigheimer Weg-411 KB
- 1.10 Satzung der Bürgerstiftung Bietigheim-Bissingen2 MB
Finanzen
Recht, Sicherheit und Ordnung
Recht, Sicherheit und Ordnung
- 3.1 Polizeiverordnung184 KB
- 3.2 Feuerwehrsatzung194 KB
- 3.3 Feuerwehr Kostenerstattung139 KB
- 3.4 Polizeiverordnung Hochwasserdamm79 KB
- 3.5 Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an Öffentlichen Strassen57 KB
- 3.6 Räum- und Streusatzung78 KB
- 3.7 Sperrzeiten in Schank- und Speisewirtschaften21 KB
- 3.8 Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften in Bietigheim-Bissingen ab 01.01.202248 KB
- 3.9 Überlandhilfen der Feuerwehren560 KB
- 3.10 Feuerwehr Entschädigung209 KB
- 3.11 Prostitutionsverbot27 KB
- 3.13 Gemeingebrauch auf der Enz183 KB
Schule und Kultur
Schule und Kultur
- 4.3 Schulordnung Musikschule24 KB
- 4.5 Benutzungsordnung der Otto-Rombach-Bücherei 201221 KB
- 4.6 Benutzungsordnung Archiv89 KB
- 4.10 Förderung der gesang- und musiktreibenden Vereine195 KB
- 4.11 Ehrung für kulturelle Leistung58 KB
- 4.12 Richtlinien für die Förderung der "sonstigen Vereine"106 KB
- 4.20 Richtlinien für die Förderung herausragender Konzerte im kirchlichen Bereich50 KB
- 4.21 Ehrung für soziales Wirken71 KB
- 4.22 Erwin-Bälz Plakette69 KB
- 4.23 Richtlinien für die Ehrungen für besonderes ehrenamtliches Wirken365 KB
- 4.30 Trägerschaft der Kunstschule85 KB
- 4.40 Internationale Begegnungen102 KB
Sport, Sozial- und Gesundheitswesen
Bauwesen
Bauwesen
- 6.1 Gestaltungssatzung Altstadt Bietigheim1 MB
- 6.2 Verordnung des Regierungspräsidiums Stuttgart über die Altstadt Bietigheim81 KB
- 6.3 Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen im Bereich Kammgarnspinnerei83 KB
- 6.4 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten560 KB
- 6.5 Gestaltungssatzung Ortskern Bissingen542 KB
- 6.6 Satzung über ein Vorkaufsrecht Stuttgarter- Hans-Stangenberger- Austraße675 KB
- 6.7 Bundeswehrlager - Güterbahnhof - Stuttgarter Straße - redaktionelle Fassung - 2020845 KB
- 6.10 Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB in Teilen des Ortskerns Bietigheim14 KB
- 6.11 Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB in Teilen des Ortskerns Bissingen13 KB
- 6.12 Satzung über ein Vorkaufsrecht Metterzimmern66 KB
- 6.13 Satzung über ein Vorkaufsrecht Untermberg70 KB
- 6.14 gemeindliches Vorverkaufsrecht im Gebiet Aurain/Wobachstraße/Karlstraße73 KB
- 6.16 Satzung über die Festlegung-Obere-Hauptstraße723 KB
- 6.17 Satzung über ein Vorkaufsrecht nach § 25 BGB für die nördliche Talstraße65 KB
- 6.18 Satzung über ein Vorkaufsrecht Ellental-Kreuzäcker63 KB
- 6.19 Satzung über ein Vorkaufsrecht Carl-Benz-Straße63 KB
- 6.20 Richtlinien zur Herstellung notwendiger Fahrradstellplätze762 KB
- 6.21 Ablösung der Stellplatzverpflichung26 KB
- 6.22_Richtlinien_Gewährung_von_Zuschüssen_zur_Durchführung_von_denkmalpflegebedingte_und_stadtbildbedingte_Maßnahmen.pdf8 MB
- 6.23_Richtlinien_Gewährung_von_Zuschüssen_an_Durchführung_von_Modernisierungs-_und_Instandsetzungmaßnahmen.pdf8 MB
- 6.24_Richtlinien_Gewährung_von_Zuschüssen_zur_Verbesserung_der_städtebaulichen_Verhältnisse.pdf8 MB
- 6.25 Richtlinien über die Förderung des Baus und Erwerbs von Familienheimen26 KB
- 6.26 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht Gewerbepark nördlich Bahnhof Bietigheim188 KB
- 6.27 Förderung von Weinbausteillagen594 KB
- 6.32 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht Gewerbepark Nördlich Bahnhof Bietigheim203 KB
- 6.33 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht Gewerbepark Geisinger Straße169 KB
- 6.34 Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht - Unter dem Ahlesbrunnenweg - Beim hohen Markstein - Attichäcker360 KB
- 6.35 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich Ludwigsburger Straße, Forchenweg199 KB
- 6.39 Satzung zum Schutz des Baumbestandes21 KB
- 6.41 Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplangebiets Bahnhofsvorplatz, Planbereich 2.1622 KB
- 6.44 Verordnung über den Schutz von Naturdenkmalen101 KB
- 6.45_Freiflächen-_und_Begrünungssatzung.pdf55 KB
- 6.52 Foerderprogramme Biotopverbund34 KB
- 6.53 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BGB für den Bereich Schwarzwald-/Forsthausstraße6 KB
- Anlage Lageplan zur Satzung Vorkaufsrecht Forsthausstr.1 MB
Öffentliche Einrichtungen
Öffentliche Einrichtungen
4825
- 7.1 Marktsatzung150 KB
- 7.2 Marktgebührensatzung85 KB
- 7.21 Benutzungsordnung für Geschirrspülmobile77 KB
- 7.3 Fleischbeschaugebührensatzung99 KB
- 7.4 Miet- und Benutzungsordnung Kronenzentrum1 MB
- 7.5 Satzung der Stadt Bietigheim-Bissingen über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für den Wohnmobilstellplatz in Bietigheim-Bissingen119 KB
- 7.6 Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Tageseinrichtungen für Kinder gültig ab 01.09.2021229 KB
- 7.61 Benutzungsordnung für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder149 KB
- 7.7 Friedhofssatzung189 KB
Das Haupt‐ und Personalamt der Stadt Bietigheim-Bissingen betreut die Stadtrecht-Sammlung auf der Internetseite, übernimmt aber für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität keine Haftung. Bei Fragen können Sie sich an das jeweilige Fachamt wenden.